NEUIGKEITEN

Das neue Gesetz zum gewerblichen Eigentum kam Muratbey zu Hilfe, das in der Türkei und weltweit einen großen Kampf führt, um den Helix-Käse, der als Ergebnis intensiver F&E-Bemühungen produziert wurde, gegen Fälscher zu schützen. Das neue Gesetz zum geistigen Eigentum (Gesetz 6769), das am 10. Januar 2017 in Kraft trat, verbietet gefälschte Produkte. Mit dem Gesetz werden gefälschte Designs sofort von den Gerichten blockiert.

Zuletzt wendete das Istanbuler Amt für geistiges Eigentum das neue Gesetz an und entschied, dass die Fälschungen des Designs von Muratbey, genannt Helix-Käse, als Vorsichtsmaßnahme vom Markt genommen werden müssen. Mit diesem Urteil wurden bösgläubig eingereichte Anmeldungen und deren Nutzung schnell blockiert. Die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs, dass Anmeldungen mit bösgläubiger Absicht und deren Nutzung nicht geschützt werden, wurde durch das neue Gesetz ebenfalls konkretisiert. Die Gerichte können nun schneller und effektiver Urteile fällen.

Das neue Gesetz wird auch den Industriellen Erleichterung bringen

Der Vorsitzende des Vorstands von Muratbey, Necmi Erol, erklärte, dass sie den Helix-Käse mit Maschinen produziert haben, die sie selbst entwickelt haben, und ihn den Verbrauchern als innovatives Produkt angeboten haben. Er fügte hinzu: „Als es noch kein Gesetz gab, wurde die gefälschte Produktion und der Verkauf während der langwierigen Rechtsstreitigkeiten nicht gestoppt, und zudem entwickelten sich während des Prozesses weiterhin gefälschte Produkte. Mit dem neuen Gesetz können Designinhaber nun gefälschte Produkte schnell verhindern. Ich glaube, dass das neue Gesetz eine große Erleichterung für die türkischen Industriellen bringen wird, die ihre F&E-Arbeit schätzen.“

Wir arbeiten mit 4 verschiedenen Anwaltskanzleien sowohl in der Türkei als auch im Ausland

Erol erklärte, dass sie sich der weit verbreiteten Fälschung und des unlauteren Wettbewerbs in der Türkei bewusst seien, und fügte hinzu: „Einige inoffizielle Organisationen im In- und Ausland haben versucht, den Helix-Käse zu fälschen. Wir haben einen rechtlichen Kampf gegen sie geführt und führen ihn weiterhin. Alle unsere Produkte, einschließlich des Helix-Käses, sind bereits registriert. Wir schützen unsere Produkte jedoch mit vier Anwaltskanzleien im In- und Ausland, um den Fälschern keine Gelegenheit zu geben. Unser Kampf wird weitergehen.“